Der Grüne Spagat in Amt und Mandat

Quelle:
http://www.janssen-kucz.de

Sie haben es wieder getan: Landtagsabgeordnete wird Parteivorsitzende

Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am heutigen Samstag (10.05.14) wurde Meta Janssen-Kucz zur Ko-Vorsitzenden der Grünen Niedersachsen gewählt. Eine Entscheidung, die ich mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehe: Meta ist ein wunderbarer Mensch, sie hat genau die richtigen Positionen und den richtigen Drive, die der Partei so fehlen.

Andererseits – und das ist das Traurige daran – ist damit wieder eine Landtagsabgeordnete in den Landesvorstand der Partei eingerückt.

Mein Austritt bei den Grünen: So geht es weiter

Quelle:
Wikipedia

Ob mit oder ohne Parteibuch – die Verantwortung bleibt

Die Tinte unter der Austrittserklärung ist noch nicht ganz trocken, schon nehmen die üblichen Rituale ihren Lauf: Zuerst natürlich die obligate Aufforderung, das Mandat zurück zu geben. Ich habe zwei gute Gründe dies nicht zu tun:

Grundsätzlich ist ein Listenplatz bei einer Partei weder ein Geschenk noch ein Gnadenakt. Ich denke, ich habe meinen Listenplatz auf Grund meiner Positionen, meines Einsatzes und meiner Arbeit bekommen.  Zweitens: Würde ich mein Mandat zurück geben würde das bedeuten, das mein "Stimmengewicht" genau jene Wasserstadt-Entscheidung stärken würde, die ich kritisiere und wegen der ich schlussendlich aus der Partei ausgetreten bin. Die Vertretung der Bürger darf nicht Beute der Parteien sein.

Szene zwei des Theaters ist, dass sich immer irgendein Oppositionspolitiker findet, der nun den Rücktritt von irgendjemand fordert und versucht, der nun dezimierten Fraktion eins überzubraten. So weit, so erwartbar. Dieser Teil des Stückes wurde nun aus der Ratsopposition heraus inszeniert. Was nur wieder beweist, wie wenig der Rat von der Situation in Linden-Limmer versteht.

Mein Austritt bei den Grünen: die Vorgeschichte

Mein Austritt bei den Grünen ist kein Reflex sondern die Konsequenz einer langen Entwicklung

Das fatale Ergebnis der letzten Mitgliederversammlung hat mir schlagartig wieder die Stolpersteine bewusst gemacht, die mich mehr und mehr bei den Grünen enttäuscht haben.

Mein Austritt bei den Grünen: die Wasserstadt Limmer

Modell Wasserstadt

Wie die Wasserstadt Limmer mich zum Austritt bei den Grünen bewegte

Macht's gut und danke für den Fisch

Die Wasserstadt Limmer ist der Tropfen, der für mich das Fass zum Überlaufen bringt: Die Diskussion der Grünen zu den neuerlichen Plänen zeigt mir, dass die Partei nicht mehr der Resonanzboden für meine sozialpolitischen Positionen ist. Die Diskussion zeigt mir ebenso, dass wir nicht das gleiche Verständnis von einer verbindlichen und konkreten Politik haben. Ich bin aus der Partei der Grünen ausgetreten.
An zwei Punkten will ich meine Entscheidung erklären:

Linden soll grüner werden

Ortsbegrünung: Fail

Der Wahlkampf hat begonnen. Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautete, wollen die Grünen mit einer besonders raffinierten Werbekampagne um Stimmen kämpfen. Offensichtlich muss aber noch an den Details der Kampagne gearbeitet werden.

SPD in Linden wieder stärker

SPD Grigio - Spuren eines Steinbrück-Wählers in Linden-Nord

Entdecke ich doch neulich auf dem Heimweg diese leere Flasche Pinot Grigio, sicherlich nicht unter 5 €. Das ist erstens ein Beleg für die zunehmende Gentrifizierung hier im Stadtbezirk und zweitens mit Sicherheit die Spur eines Steinbrück-Fans. Vielleicht ist es sogar ein Hinweis auf eine bevorstehende Grün-Rote Koalition im Bezirksrat Linden-Limmer. Schließlich handelt es sich ausweislich des Etiketts um einen Bio-Wein. Die SPD wird also wieder stärker hier und nähert sich den Grünen an – eine Flasche mehr für die SPD.

Und nein, es ist keine Anspielung auf den Übertritt eines Linken zur SPD oder das sie Politik macht, "wie Flasche leer". ;-)

Soviel für heute zum Thema Sommerloch.

Piraten-Phobie und Prügel für Ponader

PIRATEN bei der Freiheit statt Angst 2009 in Berlin
(Photo credit: Wikipedia)

Der Hype um die Piraten, 2. Akt

“Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die schönste Partei im ganzen Land?” “Grüne Königin, Ihr seid die Schönste hier, aber die Piraten sind tausendmal schöner als Ihr.” 

Immer, wenn Grüne die Piratenpartei kritisieren, muss ich an die Geschichte vom Schneewittchen denken. Denn die von Grün geübte Kritik an den “politischen Marktbegleitern” scheint mir eher von Eifersucht und gekränktem Stolz getrieben zu sein, als von einer zielorientierten Analyse des Wettbewerbs um Mehrheiten. Spätestens seit den triumphierenden Rufen “Ihr seid alt, ihr seid alt!” 2011 am Wahlabend in Berlin.